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Lebenssituation Frankfurter Kinder Bericht des Magistrats vom 04.01.1999, B 4

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 09.02.1999, OA 853

entstanden aus Vorlage: OF 271/7 vom 26.01.1999

Betreff:

Lebenssituation Frankfurter Kinder Bericht des Magistrats vom 04.01.1999, B 4

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 7 den derzeitigen und geplanten Umfang und die finanzielle Ausstattung des Projektes "Mama lernt deutsch, Papa auch. Deutschkurse für ausländische Eltern an Schulen" zu erläutern.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 7 die rechtliche Stellung von Romakindern zu erklären und insbesondere zu erläutern, welche kriminalitätspräventiven Ansatz er verfolgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.01.1999, B 4 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Immigration und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 10.02.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 1999BB 4Erfahrungsbericht der Koordinierungsstelle Kinder zur Lebenssituation Frankfurter KinderMagistratsbericht
  2. 9. Februar 1999Sie sind hier
    OAOA 853Lebenssituation Frankfurter Kinder Bericht des Magistrats vom 04.01.1999, B 4
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 01.03.1999
TO II, TOP 1
Angenommen
1. Die Vorlage B 4 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 853 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. a) Die Beratung der Vorlage B 4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Ausschußvorsitzende wird gebeten, zu dieser Sitzung eine Vertreterin des Kinderbüros einzuladen. 2. Die Beratung der Vorlage OA 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 18 · 11.03.1999
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Die Vorlage B 4 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 853 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 19 · 22.04.1999
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Die Vorlage B 4 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 853 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 50
Erledigt
1. Die Vorlage B 4 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 853 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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