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Ältere Menschen nicht ins Abseits - Altenwohnheim nicht ins Eschersheimer Feld

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 03.06.1993, OA 84 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1993, OF 54 /9

Betreff: Ältere Menschen nicht ins Abseits - Altenwohnheim nicht ins Eschersheimer Feld Vorgang: Etatanregung des Ortsbeirates 9 vom 26.09.1991, EA 86 Stellungnahme des Amtes für Wohnungswesen vom 30.03.1992 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 04.06.1992, OA 4649 Stellungnahme des Stadtschulamts vom 23.11.1992 Anregung des Ortsbeirates vom 06.08.1992, OA 4698 Stellungnahme des Sozialamtes vom 10.11.1992 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 451 "Östlich der Anne-Frank-Siedlung" anstelle der vorgesehenen Altenwohnanlage ein Betriebshof vorgesehen werden kann, um die Altenwohnanlage statt dessen in zentraler Lage in Eschersheim errichten zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage OA 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 22.07.1993
TO II, TOP 75
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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