Ältere Menschen nicht ins Abseits - Altenwohnheim nicht ins Eschersheimer Feld
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 03.06.1993, OA 84 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1993, OF 54 /9
Betreff: Ältere Menschen nicht ins Abseits - Altenwohnheim nicht ins Eschersheimer Feld Vorgang: Etatanregung des Ortsbeirates 9 vom 26.09.1991, EA 86 Stellungnahme des Amtes für Wohnungswesen vom 30.03.1992 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 04.06.1992, OA 4649 Stellungnahme des Stadtschulamts vom 23.11.1992 Anregung des Ortsbeirates vom 06.08.1992, OA 4698 Stellungnahme des Sozialamtes vom 10.11.1992 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 451 "Östlich der Anne-Frank-Siedlung" anstelle der vorgesehenen Altenwohnanlage ein Betriebshof vorgesehen werden kann, um die Altenwohnanlage statt dessen in zentraler Lage in Eschersheim errichten zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)