Wochenmärkte - ein Stück Lebensqualität Bericht des Magistrats vom 27.11.1998, B 875
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Anregung vom 21.01.1999, OA 843
entstanden aus Vorlage: OF 628/9 vom 18.01.1999
Betreff:
Wochenmärkte - ein Stück Lebensqualität Bericht des Magistrats vom 27.11.1998, B 875
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Bericht B 875 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß die Zustimmung der örtlichen Konkurrenz keine Voraussetzung für die Einrichtung eines Wochenmarktes sein kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.11.1998, B 875
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 1998BB 875Wochenmärkte - ein Stück LebensqualitätMagistratsbericht
- 21. Januar 1999Sie sind hierOAOA 843Wochenmärkte - ein Stück Lebensqualität Bericht des Magistrats vom 27.11.1998, B 875Anregung
- 16. August 1999Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 547Wochenmärkte - ein Stück LebensqualitätMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 875 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 818 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 843 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme OA 818: SPD und GRÜNE (= Annahme), CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung), F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 3. Einstimmige Annahme OA 843: SPD und GRÜNE (= Annahme), CDU und REP (= Ablehnung), F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 875 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 843 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP, F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 875 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 843 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP, F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 875 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 843 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP, F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)