Verlegung des südlichen Radweges Am Erlenbruch
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Neues zu Lahmeyerstraße per E-MailBegründung
Zu 1.: Der jetzige Radweg ist 1,10 Meter breit und wird durch parkende Fahrzeuge oft blockiert, die Radfahrer müssen dann auf den Gehweg ausweichen.
Zu 2.: Durch die Abgrenzung soll erreicht werden, daß parkende Fahrzeuge nicht den Radweg blockieren. Im März 1998 haben die Straßenverkehrsbehörde und das Straßenbauamt zugestimmt (mündlich), dieser Maßnahme zu entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.1999, TO I, TOP 53 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 823 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.1999, TO I, TOP 47 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 823 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3631,
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.1999 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
OBR-Anregung vom 18.01.1999, OA 823 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.12.1998, OF 236 /11
Betreff: Verlegung des südlichen Radweges Am Erlenbruch Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Straßenverkehrsbehörde und das Straßenbauamt anzuweisen, den Radweg südlich des Erlenbruchs - vom Johanna-Tesch-Platz bis Lahmeyerstraße (siehe Anlage) - auf den drei Meter breiten Bürgersteig zu verlegen und durch Markierungen und Beschilderungen zu kennzeichnen, 2. zwischen dem neu eingerichteten Radweg und der Baumreihe zum Erlenbruch mit Eisen- oder Holzpollern eine Abgrenzung zu schaffen.
Begründung:
Zu 1.: Der jetzige Radweg ist 1,10 Meter breit und wird durch parkende Fahrzeuge oft blockiert, die Radfahrer müssen dann auf den Gehweg ausweichen.
Zu 2.: Durch die Abgrenzung soll erreicht werden, daß parkende Fahrzeuge nicht den Radweg blockieren. Im März 1998 haben die Straßenverkehrsbehörde und das Straßenbauamt zugestimmt (mündlich), dieser Maßnahme zu entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Januar 1999 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)