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Verlegung des südlichen Radweges Am Erlenbruch

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Begründung

Zu 1.: Der jetzige Radweg ist 1,10 Meter breit und wird durch parkende Fahrzeuge oft blockiert, die Radfahrer müssen dann auf den Gehweg ausweichen.

Zu 2.: Durch die Abgrenzung soll erreicht werden, daß parkende Fahrzeuge nicht den Radweg blockieren. Im März 1998 haben die Straßenverkehrsbehörde und das Straßenbauamt zugestimmt (mündlich), dieser Maßnahme zu entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.1999, TO I, TOP 53 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 823 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.1999, TO I, TOP 47 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 823 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3631,
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.1999 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 18.01.1999, OA 823 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.12.1998, OF 236 /11

Betreff: Verlegung des südlichen Radweges Am Erlenbruch Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Straßenverkehrsbehörde und das Straßenbauamt anzuweisen, den Radweg südlich des Erlenbruchs - vom Johanna-Tesch-Platz bis Lahmeyerstraße (siehe Anlage) - auf den drei Meter breiten Bürgersteig zu verlegen und durch Markierungen und Beschilderungen zu kennzeichnen, 2. zwischen dem neu eingerichteten Radweg und der Baumreihe zum Erlenbruch mit Eisen- oder Holzpollern eine Abgrenzung zu schaffen.

Begründung:

Zu 1.: Der jetzige Radweg ist 1,10 Meter breit und wird durch parkende Fahrzeuge oft blockiert, die Radfahrer müssen dann auf den Gehweg ausweichen.

Zu 2.: Durch die Abgrenzung soll erreicht werden, daß parkende Fahrzeuge nicht den Radweg blockieren. Im März 1998 haben die Straßenverkehrsbehörde und das Straßenbauamt zugestimmt (mündlich), dieser Maßnahme zu entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Januar 1999 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 53
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 47
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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