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Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main hier: Vorplanung für die Route Bockenheim - Bahnhofsviertel Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
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Begründung

Der Ausbau von Fahrradwegen in Bockenheim und im Westend ist, wie vorgesehen, zu begrüßen. Es erscheint jedoch als sehr verkrampft, hierbei von einer Route Bockenheim - Hauptbahnhof zu sprechen beziehungsweise vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 13.01.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  3. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme
  11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.1999, TO II, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.1999, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. Einstimmige Annahme
  29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.1999, TO II, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  30. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. Einstimmige Annahme zu
  35. Einstimmige Annahme zu
  36. Einstimmige Annahme zu
  37. Einstimmige Annahme
  38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.1999, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  39. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  43. Einstimmige Annahme zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme
  47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.1999, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  48. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  52. Einstimmige Annahme zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme
  56. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.1999, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  57. Der Vorlage M 202 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 540 bei zeitgleicher oder vorheriger Öffnung der Düsseldorfer Straße zugestimmt. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 540 wird abgelehnt.
  58. Die Vorlage OA 802 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  59. Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  60. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme in der Fassung der NR 540) und REP (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
    • b)SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  61. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  62. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  63. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.1999, TO II, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  64. Der Vorlage M 202 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 540 bei zeitgleicher oder vorheriger Öffnung der Düsseldorfer Straße zugestimmt. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 540 wird abgelehnt.
  65. Die Vorlage OA 802 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  66. Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  67. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme in der Fassung der NR 540) und REP (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
    • b)SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  68. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  69. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  70. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.1999, TO II, TOP 76 Beschluss:
  71. Der Vorlage M 202 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 540 bei zeitgleicher oder vorheriger Öffnung der Düsseldorfer Straße zugestimmt. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 540 wird abgelehnt.
  72. Die Vorlage OA 802 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  73. Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  74. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme in der Fassung der NR 540) und REP (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
    • b)SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  75. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  76. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4089,
  77. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.1999 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

Anregung vom 11.01.1999, OA 803

entstanden aus Vorlage: OF 234/2 vom 11.01.1999

Betreff:

Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main hier: Vorplanung für die Route Bockenheim - Bahnhofsviertel Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Dem Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202, wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die beiden vorhandenen, bei Fahrradfahrern beliebten Verbindungen zwischen Bockenheim und Bahnhofsviertel (Bockenheimer Landstraße/Opernplatz/

Taunusanlage und Schloßstraße/Hamburger Allee/ Messe/

Polizeipräsidium/Hauptbahnhof), nicht vernachlässigt, sondern wo nötig ausgebaut werden.

Begründung:

Der Ausbau von Fahrradwegen in Bockenheim und im Westend ist, wie vorgesehen, zu begrüßen. Es erscheint jedoch als sehr verkrampft, hierbei von einer Route Bockenheim - Hauptbahnhof zu sprechen beziehungsweise vorzusehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 13.01.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 1998MM 202Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main hier: Vorplanung für die Route Bockenheim-BahnhofsviertelMagistratsvortrag
  2. 11. Januar 1999Sie sind hier
    OAOA 803Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main hier: Vorplanung für die Route Bockenheim - Bahnhofsviertel Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO II, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 803 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 7
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 202 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 540 bei zeitgleicher oder vorheriger Öffnung der Düsseldorfer Straße zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 540 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 802 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme in der Fassung der NR 540) und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO II, TOP 29
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 202 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 540 bei zeitgleicher oder vorheriger Öffnung der Düsseldorfer Straße zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 540 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 802 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme in der Fassung der NR 540) und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 76
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 202 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 540 bei zeitgleicher oder vorheriger Öffnung der Düsseldorfer Straße zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 540 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 802 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 803 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme in der Fassung der NR 540) und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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OA_803_1999 Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main hier: Vorplanung für die Route Bockenheim - Bahnhofsviertel Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 202

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