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Hortplätze im Höchster Lindenviertel

Vorlagentyp: OA
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Die betroffenen Kinder besuchen derzeit die KT Lindenviertel. Nach der Einschulung zum kommenden Schuljahr stehen für sie dort faktisch keine Hortplätze zur Verfügung. Benötigt würden diese nach Angaben betroffener Eltern bis 17 Uhr. Auch in der näheren Umgebung gibt es keine Möglichkeit, die Kinder möglichst zusammen unterzubringen, eine für Grundschulkinder pädagogisch anzustrebende Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 400 Bericht des Magistrats vom 16.11.2009, B 928 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 18.02.2009 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung der KAV am 09.03.2009, TO II, TOP 30 Beschluss: Der Vorlage OA 801 wird zugestimmt. 29. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.03.2009, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.03.2009, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OA 801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 5621, 29. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 16.03.2009 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 10.02.2009, OA 801

entstanden aus Vorlage: OF 1046/6 vom 23.01.2009

Betreff:

Hortplätze im Höchster Lindenviertel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zum Schuljahresbeginn 2009/2010 an geeigneter Stelle Hortplätze für die Kinder im Höchster Lindenviertel zu schaffen.

Sollte dies bis zum Sommer 2009 nicht möglich sein, wird der Magistrat um Auskunft gebeten, wo in erreichbarer Umgebung freie Hortplätze zur Verfügung stehen.

Begründung:

Die betroffenen Kinder besuchen derzeit die KT Lindenviertel. Nach der Einschulung zum kommenden Schuljahr stehen für sie dort faktisch keine Hortplätze zur Verfügung. Benötigt würden diese nach Angaben betroffener Eltern bis 17 Uhr. Auch in der näheren Umgebung gibt es keine Möglichkeit, die Kinder möglichst zusammen unterzubringen, eine für Grundschulkinder pädagogisch anzustrebende Maßnahme.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2009OFOF 1046/6Hortplätze im Höchster LindenviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Februar 2009Sie sind hier
    OAOA 801Hortplätze im Höchster Lindenviertel
    Anregung
  3. 29. Mai 2009BB 400Hortplätze im Höchster LindenviertelMagistratsbericht
  4. 16. November 2009Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 928Hortplätze im Höchster LindenviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 34 · 09.03.2009
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 801 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 29 · 16.03.2009
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 19 · 30.03.2009
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage OA 801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 5621,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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