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Ein fahrradfreundliches Frankfurt benötigt brauchbare Radwege hier: Radstreifen Ostzeil zwischen Klingerstraße und Konrad-Adenauer-Straße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dieser Bereich wird von allen Verkehrsteilnehmern (Auto, Rad, Fußgänger) stark genutzt. Seit Beseitigung des Fahrradstreifens hat sich das Parken auf der nördlichen Seite etabliert, Fußgängerinnen und Fußgänger erkennen nicht mehr, dass Radfahrerinnen und Radfahrer auch in Richtung Konstablerwache fahren. Ein entsprechend klar markierter Bereich schafft Sicherheit und Klarheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2006 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
  2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2006, TO II, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage OA 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 379,
  3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2006 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 02.05.2006, OA 7

entstanden aus Vorlage: OF 4/1 vom 16.04.2006

Betreff:

Ein fahrradfreundliches Frankfurt benötigt brauchbare Radwege hier: Radstreifen Ostzeil zwischen Klingerstraße und Konrad-Adenauer-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in der Zeil in Fahrtrichtung Konstablerwache im Bereich zwischen Klingerstraße und Konrad-Adenauer-Straße wieder ein ausgeschilderter und abmarkierter Radstreifen eingerichtet wird.

Begründung:

Dieser Bereich wird von allen Verkehrsteilnehmern (Auto, Rad, Fußgänger) stark genutzt. Seit Beseitigung des Fahrradstreifens hat sich das Parken auf der nördlichen Seite etabliert, Fußgängerinnen und Fußgänger erkennen nicht mehr, dass Radfahrerinnen und Radfahrer auch in Richtung Konstablerwache fahren. Ein entsprechend klar markierter Bereich schafft Sicherheit und Klarheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2006OFOF 4/1Ein fahrradfreundliches Frankfurt benötigt brauchbare Radwege hier: Radstreifen Ostzeil zwischen Klingerstraße und Konrad-Adenauer-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Mai 2006Sie sind hier
    OAOA 7Ein fahrradfreundliches Frankfurt benötigt brauchbare Radwege hier: Radstreifen Ostzeil zwischen Klingerstraße und Konrad-Adenauer-Straße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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