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Rahmenablaufplan Wohnen 1998 Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 661

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 04.12.1998, OA 777

entstanden aus Vorlage: OF 280/5 vom 17.11.1998

Betreff:

Rahmenablaufplan Wohnen 1998 Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 661

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsbericht B 661 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, ob es sich bei den circa 300 Wohneinheiten im neu erfaßten Flächenpotential "Länderweg", um das im regionalen Raumordnungsplan (B 768 vom 10.12.1993) genannte Flächenpotential "Länderweg" handelt,

wenn ja, wann eine als gewerbliche Zuwachsfläche ausgewiesene Fläche für Wohnen umdefiniert wurde. Wenn nein, ist die jetzt in der B 661 genannte Fläche in den regionalen Raumordnungsplan aufgenommen, und wann wird der Ortsbeirat dazu angehört und

informiert?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 661 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 09.12.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 1998BB 661Rahmenablaufplan Wohnen 1998Magistratsbericht
  2. 4. Dezember 1998Sie sind hier
    OAOA 777Rahmenablaufplan Wohnen 1998 Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 661
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 10.12.1998
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Die Vorlage B 661 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 777 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO I, TOP 57
Erledigt
1. Die Vorlage B 661 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 777 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO II, TOP 71
Erledigt
1. Die Vorlage B 661 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 777 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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