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Rückbau des "Rathaus-Hubbels"

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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OBR-Anregung vom 07.05.1993, OA 76 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.04.1993, OF 3 /15

Betreff: Rückbau des "Rathaus-Hubbels" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich für den Rückbau der Aufpflasterung an der Fritz-Erler-Straße/Ecke Deuil-La-Barre-Straße und die damit verbundene Wiederherstellung des Ursprungszustandes der Fritz-Erler-Straße einzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 18.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 14.06.1993
TO I, TOP 78
Abgelehnt
Die Vorlage OA 76 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 80
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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