Schrottplatz auf dem Gelände der Deutschen Bahn AG in der Ostparkstraße?
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Ostparkstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Sichere und barrierearme Nutzung der Hundewiese am Röderberghang12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Einzäunung der Hundewiese am Röderberghang06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Bus zum Main Bad Bornheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Ostparkstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 10.11.1998, OA 747 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.10.1998, OF 248 /4
Betreff: Schrottplatz auf dem Gelände der Deutschen Bahn AG in der Ostparkstraße? Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich mit der Deutschen Bahn AG mit dem Ziel in Verbindung zu setzen, die momentanen Zustände auf dem Gelände der Deutschen Bahn AG in der Ostparkstraße zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 18.11.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 1998 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)