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Obst- und Brezelstände an der Hauptwache

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1998, OA 743 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.10.1998, OF 272 /1

Betreff: Obst- und Brezelstände an der Hauptwache Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die beiden Obst- und Brezelstände vor der Sportarena an der Hauptwache, auch nach Ablauf des Jahres 1998 an ihren bisherigen Standplätzen weiterbetrieben werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 11.11.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1998 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 17 · 08.12.1998
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

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