"Parkplatz" Liebfrauenberg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Gesetzestreue Bürgerinnen und Bürger parken ihre Fahrzeuge auf ordentlichen Parkplätzen oder im Parkhaus. Andere stellen ihre Fahrzeuge zum Erledigen der Einkäufe auf dem Liebfrauenberg ab. Der Liebfrauenberg wird inzwischen schon von Lastkraftwagen-Fahrern zur Übernachtung benutzt (siehe Foto). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.1999, B 347 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1998 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.1998, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 742 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1998, TO II, TOP 66 Beschluß: Der Vorlage OA 742 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3336, 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.1998 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
OBR-Anregung vom 03.11.1998, OA 742 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.10.1998, OF 264 /1
Betreff: "Parkplatz" Liebfrauenberg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß der Liebfrauenberg mit allen dem Magistrat zur Verfügung stehenden Mitteln wieder seiner eigentlichen Bestimmung (Fußgängerzone mit Anlieferfunktion bis 11.00 Uhr) zugeführt wird.
Begründung: Gesetzestreue Bürgerinnen und Bürger parken ihre Fahrzeuge auf ordentlichen Parkplätzen oder im Parkhaus. Andere stellen ihre Fahrzeuge zum Erledigen der Einkäufe auf dem Liebfrauenberg ab. Der Liebfrauenberg wird inzwischen schon von Lastkraftwagen-Fahrern zur Übernachtung benutzt (siehe Foto). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 1998Sie sind hierOAOA 742"Parkplatz" LiebfrauenbergAnregung
- 17. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 347"Parkplatz" LiebfrauenbergMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)