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Spielplatzprioritätenprogramm 1999 Instandsetzung und Neuanschaffung auf Spielplätzen im Stadtteil Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1998, OA 726 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.10.1998, OF 53 /13

Betreff: Spielplatzprioritätenprogramm 1999 Instandsetzung und Neuanschaffung auf Spielplätzen im Stadtteil Nieder-Erlenbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Stadtteil Nieder-Erlenbach in das oben angegebene Programm einzubeziehen.

  1. Der Spielplatz "Lochmühlstraße" benötigt
    • a)eine Ergänzung beschädigter beziehungsweise demontierter Spielgeräte,
    • b)eine Umzäunung, um den Platz von Hundekot freizuhalten.
  2. Der Spielplatz zwischen "Zur Obermühle" und "Oberer Burggasse" erfordert eine Grundrenovierung mit Aufstellung weiterer Spielgeräte.
  3. Am Rande des Bolzplatzes im Naherholungsgebiet wurde eine kleine Anlage für Streetball in Aussicht gestellt, deren Realisierung zum wiederholten Male anzumahnen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 04.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 11.11.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1998 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 17 · 10.12.1998
TO I, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage OA 726 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO II, TOP 49
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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