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Mädchenbetreuung im Jugendklub Fechenheim-Nord

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.08.2008, OA 717 entstanden aus Vorlage: OF 245/11 vom 13.07.2008

Betreff: Mädchenbetreuung im Jugendklub Fechenheim-Nord Vorgang: EA 147/07 OBR 11, ST 822/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Jugendhilfeausschuss wird gebeten, aus dem Jugendhilfebudget die notwendigen Mittel in Höhe von € 54.200 für die Finanzierung einer dritten Planstelle für die geschlechtsspezifische Arbeit mit Mädchen im oben genannten Jugendklub freizugeben.

Begründung: Das neue Rahmenkonzept des Trägers der Einrichtung (Caritas) sieht eine Ausdehnung der Angebote insbesondere im Hinblick auf geschlechtsspezifische Arbeit mit Mädchen vor. Hierfür reichen die derzeit vorhandenen Personalkapazitäten nicht aus. Für die dafür notwendige dritte Planstelle, die mit einer weiblichen Fachkraft zu besetzen ist, sind laut ST 822/08 im Haushalt keine zusätzlichen Mittel vorgesehen. Der Magistrat verweist aber in der ST 822/08 auf die Möglichkeit der eigenständigen Mittelverteilung des Jugendhilfeausschusses aus dem Jugendhilfebudget. Der Ortsbeirat bittet darum, diese Möglichkeit im vorliegenden Fall zu nutzen, da sonst - viele geplante Angebote nicht durchgeführt werden können und - viele Mädchen mit Migrationshintergrund den Jugendklub nicht besuchen dürfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juli 2008OFOF 245/11Mädchenbetreuung im Jugendklub Fechenheim-NordOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. August 2008Sie sind hier
    OAOA 717Mädchenbetreuung im Jugendklub Fechenheim-Nord
    Anregung
  3. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 74Mädchenbetreuung im Jugendklub Fechenheim-NordStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 47 · 17.09.2007
TO I, TOP 17
Erledigt
Die Vorlage OA 717 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 29 · 01.09.2008
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 717 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 717 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 24 · 18.09.2008
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 717 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 16
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 717 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 25 · 30.10.2008
TO I, TOP 32
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 717 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Mittel nicht aus dem Jugendhilfebudget, sondern durch Haushaltsmittel der Stadt bereitgestellt werden) und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung)

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