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Geschlossene Radwegverbindung durch Oberrad

Vorlagentyp: OA
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Aufgrund des geringen Straßenquerschnitts der Offenbacher Landstraße im Stadtteil Oberrad ist der Ortsbeirat der Ansicht, dass es weder dem motorisierten Individualverkehr und dem ÖPNV noch den Fahrradfahrern zuzumuten ist, diese Straße gemeinsam zu nutzen. Aus diesem Grund ist parallel zur Offenbacher Landstraße eine geschlossene Radwegverbindung in ost-westlicher Richtung zu schaffen, die es den Radfahrern ermöglicht, ohne größere Gefahren durch den Stadtteil Oberrad zu fahren. Der Ortsbeirat erachtet den erarbeiteten Vorschlag als die optimale Lösung dieses Problems und bittet die Stadtverordnetenversammlung um Unterstützung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.12.2008, B 841 Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 474 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.08.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 713 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4569, 24. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.09.2008 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 15.08.2008, OA 713

entstanden aus Vorlage:
OF 592/5 vom 20.07.2008

Betreff:

Geschlossene Radwegverbindung durch Oberrad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, eine geschlossene Radwegeverbindung in ost-westlicher Richtung durch den Stadtteil Oberrad zu schaffen. Dieser geschlossenen Radwegeverbindung ist die folgende Streckenführung zugrunde zu legen:
  2. Weiter wird der Magistrat aufgefordert, die folgenden Maßnahmen durchzuführen, die zu einer lückenlos befahrbaren Radwegeverbindung in ost-westlicher Richtung durch den Stadtteil Oberrad führen: 1. Es ist eine zusätzliche Verbindung von der Offenbacher Landstraße zu dem bestehenden Radweg zur Gräfendeichstraße zu schaffen, die es den von Offenbach kommenden Radfahrern ermöglicht, vor dem Ende des Radweges auf der Offenbacher Landstraße auf einen Alternativradweg auszuweichen: 2. Die bereits bestehende Radwegverbindung zwischen Offenbacher Landstraße und Gräfendeichstraße ist zu vergrößern, so dass gewährleistet ist, dass auch zwei Radfahrer aneinander vorbeikommen. Des Weiteren ist die Einmündung von der Offenbacher Landstraße derart zu verändern, dass diese direkt auf die Furt über die Offenbacher Landstraße zugeht: 3. Der östliche Teil der Gräfendeichstraße bis zur Einmündung Flaschenburgstraße ist regelmäßig in die Straßenreinigung miteinzubeziehen, da durch die landwirtschaftlichen Betriebe mit zusätzlicher Verschmutzung der Fahrbahn zu rechnen ist: 4. Am Buchrainplatz soll der Lückenschluss in ost-westlicher Richtung über die Offenbacher Landstraße, Wellengasse und Kochstraße erfolgen. Der Ortsbeirat verweist hierbei auf die OM 1532/07 und die OM 2298/08: 5. Der west-östliche Lückenschluss am Buchrainplatz soll durch die Kochstraße, Wellengasse über den im Bebauungsplan Nr. 418 ausgewiesenen Radweg (Flurbezeichnung 428/1 und 454/345) bis hin zur Wehrstraße erfolgen. Begründung: Aufgrund des geringen Straßenquerschnitts der Offenbacher Landstraße im Stadtteil Oberrad ist der Ortsbeirat der Ansicht, dass es weder dem motorisierten Individualverkehr und dem ÖPNV noch den Fahrradfahrern zuzumuten ist, diese Straße gemeinsam zu nutzen. Aus diesem Grund ist parallel zur Offenbacher Landstraße eine geschlossene Radwegverbindung in ost-westlicher Richtung zu schaffen, die es den Radfahrern ermöglicht, ohne größere Gefahren durch den Stadtteil Oberrad zu fahren. Der Ortsbeirat erachtet den erarbeiteten Vorschlag als die optimale Lösung dieses Problems und bittet die Stadtverordnetenversammlung um Unterstützung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2008OFOF 592/5Geschlossene Radwegverbindung durch OberradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG
  2. 15. August 2008Sie sind hier
    OAOA 713Geschlossene Radwegverbindung durch Oberrad
    Anregung
  3. 19. Dezember 2008BB 841Geschlossene Radwegverbindung durch OberradMagistratsbericht
  4. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 474Geschlossene Radwegverbindung durch OberradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 46
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 713 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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