Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln Vortrag des…
Vollständigen Titel anzeigen
Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln Vortrag des Magistrats vom 09.10.2015, M 168
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Anregung vom 01.12.2015, OA 699 entstanden aus Vorlage: OF 341/16 vom 03.11.2015
Betreff: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim-Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln Vortrag des Magistrats vom 09.10.2015, M 168 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Gewerbegebiet Enkheim in die "Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim-Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln" mit aufzunehmen. Weiterhin soll die Möglichkeit gegeben werden, nach § 34 BauGB auch Wohnbebauung zuzulassen.
Begründung: Auf Grundlage der Studie - so ausgeführt - ist beabsichtigt, in den Gewerbegebieten Fechenheim-Nord und Seckbach gemeinsam mit Unternehmen, Betrieben und weiteren Akteuren vor Ort ein Projekt zu initiieren, das auf eine nachhaltige Weiterentwicklung der beiden Gewerbegebiete zielt. Das angrenzende Gewerbegebiet Enkheim zum Gewerbegebiet Seckbach muss hier unbedingt berücksichtigt und in die Machbarkeitsstudie mit aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.10.2015, M 168
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2015MM 168Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim-Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickelnMagistratsvortrag
- 3. November 2015OFOF 341/16Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickelnOrtsbeiratsantrag · WBE
- 1. Dezember 2015Sie sind hierOAOA 699Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln Vortrag des Magistrats vom 09.10.2015, M 168Anregung
- 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 661Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim-Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickelnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 696 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 699 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 696 und OA 699) und FDP (= Annahme mit den Maßgaben, dass die Stellen für Standortmanager und Klimaschutzmanager nicht zusätzlich neu geschaffen werden, sondern aus dem Pool bestehender Planstellen der zuständigen Dezernate rekrutiert werden und dass jährlich ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gewerbegebiete vorgelegt wird) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (M 168, OA 696 und OA 699 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 696 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 699 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, BFF und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 696 und OA 699) und FDP (= Annahme mit den Maßgaben, dass die Stellen für Standortmanager und Klimaschutzmanager nicht zusätzlich neu geschaffen, sondern aus dem Pool bestehender Planstellen der zuständigen Dezernate rekrutiert werden, und jährlich ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gewerbegebiete vorgelegt wird) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme); SPD (= Votum im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 696 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 699 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 696 und OA 699) und FDP (= Annahme mit den Maßgaben, dass die Stellen für Standortmanager und Klimaschutzmanager nicht zusätzlich neu geschaffen, sondern aus dem Pool bestehender Planstellen der zuständigen Dezernate rekrutiert werden, und jährlich ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gewerbegebiete vorgelegt wird) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (M 168, OA 696 und OA 699 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 696 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 699 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, BFF und AGP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 696 und OA 699) und FDP (= Annahme mit der Maßgaben, dass die Stellen für Standortmanager und Klimaschutzmanager nicht zusätzlich neu geschaffen werden, sondern aus dem Pool bestehender Planstellen der zuständigen Dezernate rekrutiert werden und dass jährlich ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gewerbegebiete vorgelegt wird.) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und AGP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und AGP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 168 = Ablehnung, OA 696 und OA 699 = Annahme) REP, Stv. Krebs, Stv. Ochs und Stv. Dr. Dr. Rahn (M 168, OA 696 und OA 699 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 696 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 699 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, BFF, REP, AGP, Stv. Ochs und Stv. Krebs gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 696 und OA 699) sowie FDP (= Annahme mit den Maßgaben, dass die Stellen für Standortmanager und Klimaschutzmanager nicht zusätzlich neu geschaffen, sondern aus dem Pool bestehender Planstellen der zuständigen Dezernate rekrutiert werden und jährlich ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gewerbegebiete vorgelegt wird.) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, AGP, Stv. Ochs und Stv. Krebs gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, AGP, Stv. Ochs und Stv. Krebs (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Dr. Dr. Rahn (M 168, OA 696 und OA 699 = Annahme)