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Tempo 30 Wilhelmshöher Straße in Seckbach

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Um die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer im gesamten Bereich der Wilhelmshöher Straße zu erhöhen, ist es geboten, eine einheitlich niedrige Geschwindigkeit auszuweisen, wie es heute schon in dem Bereich zwischen Leonhardsgasse und Im Trieb und im Bereich des Hufeland-Hauses der Fall ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.06.1997 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.1997, TO I, TOP 47 Nachdem keine Abstimmungsmehrheit gemäß § 54 HGO zustande gekommen ist, ergeht folgender Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 68 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.1997, TO I, TOP 37 Seitens der Fraktionen soll die Vorlage OA 68 wie folgt votiert werden: CDU und REP (= Ablehnung), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme). Aus diesem Grund ergeht, auf Feststellung des Vorsitzenden, folgender Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage OA 68 für erledigt erklärt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.1997, TO II, TOP 22 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage OA 68 für erledigt erklärt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 540, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.1997 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 09.06.1997, OA 68 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1997, OF 9 /11

Betreff: Tempo 30 Wilhelmshöher Straße in Seckbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge der Grunderneuerung (M 72/97) der Wilhelmshöher Straße durchgehend Tempo 30 von der Vilbeler Landstraße bis zur Heinz-Herbert-Karry-Straße einzurichten.

Begründung: Um die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer im gesamten Bereich der Wilhelmshöher Straße zu erhöhen, ist es geboten, eine einheitlich niedrige Geschwindigkeit auszuweisen, wie es heute schon in dem Bereich zwischen Leonhardsgasse und Im Trieb und im Bereich des Hufeland-Hauses der Fall ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.06.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 47
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 68 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 37
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage OA 68 für erledigt erklärt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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