Schulwegsicherung zur Pestalozzischule an der Einmündung der Haenischstraße in die Straße Am Erlenbruch
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Neues zu Am Erlenbruch per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 10.05.1993, OA 67 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.04.1993, OF 1 /11
Betreff: Schulwegsicherung zur Pestalozzischule an der Einmündung der Haenischstraße in die Straße Am Erlenbruch Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die beiden Straßenbäume Nummer 154 und Nummer 201 an der Straße Am Erlenbruch entfernen und 2. beide Fußgängersignalanlagen über die Trasse der U 7 in Richtung Westen (zur Stadt zu) versetzen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 16.12.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 18.05.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE gegen CDU (=P.u.B.) und REP (=Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme