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Kreuzungsbereich Textorstraße, Brückenstraße und Laubestraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 10.05.1993, OA 65 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.04.1993, OF 12 /5

Betreff: Kreuzungsbereich Textorstraße, Brückenstraße und Laubestraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Bürgersteig vor dem Haus Nr. 39 in der Textorstraße zwischen der Bordsteinabsenkung für die Hofeinfahrt und der Bordsteinabsenkung im Mündungsbereich der Brückenstraße Pfosten beziehungsweise ein Geländer aufstellen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 88
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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