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Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 17.09.1998, OA 657

entstanden aus Vorlage: OF 497/9 vom 01.09.1998

Betreff:

Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main- Weser-Bahn

Vorgang:

Schreiben der Deutschen Bahn, Geschäftsbereich Netz, vom 12.05.1998 - Mitteilung des Planungsstands vom 30.04.1998

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt, im Planfeststellungsverfahren darauf zu dringen, daß

.

  1. eine Fußgängerunterführung beim jetzt bestehenden, aber in den Ausbauplänen nicht mehr vorgesehenen Bahnübergang "Auf der Steinkaute" eingerichtet wird;

.

  1. der Fußweg zwischen dem jetzigen Bahnüberweg am Lachweg und den Viadukt am Eschersheimer Bahnhof erhalten bleibt, was aus den vorliegenden Plänen nicht eindeutig hervorgeht;

.

  1. die Fußgängerunterführung von der Dreihäusergasse zum Eschersheimer Friedhof nicht nur verlängert, sondern auch verbreitert wird;

.

  1. geprüft. wird, ob statt der Überführung, die nahe der Thielenstraße zwischen Eschersheimer Landstraße und Maybachstraße die jetzige Holzbrücke ersetzen soll, eine Unterführung ähnlicher der an der August-Scheidel-Straße (in Ginnheim) gebaut werden

kann;

.

  1. der S-Bahnhof Eschersheim so angelegt wird, daß ein Zugang auch von Osten her möglich ist, zum Beispiel von der genannten Fußgängerbrücke beziehungsweise Unterführung aus;

.

  1. im südlichen Teil der Straße Am Ginnheimer Wäldchen die notwendige Erweiterung des Bahngeländes nicht auf Kosten der Hecke, sondern auf Kosten der Straße oder ihres Gehsteiges erfolgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1998Sie sind hier
    OAOA 657Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn
    Anregung
  2. 19. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 158Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main-Weser-BahnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 56
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 657 auf den Verkehrsausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 657 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

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