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Verkehrsentlastung für die Dornbuschsiedlung durch Straßenverbindung über das ehemalige "PX-Gelände"

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 10.09.1998, OA 654 entstanden aus Vorlage: Sonstiger Antrag

Betreff: Verkehrsentlastung für die Dornbuschsiedlung durch Straßenverbindung über das ehemalige "PX-Gelände" Tenor: Den Ortsbeiräten 3 und 9 wurden bei einem gemeinsamen Ortstermin im Gebäude des Hessischen Rundfunks am 21.04.1998 die Pläne für eine Verkehrserschließung des neuen Polizeipräsidiums an der Adickesallee vorgestellt. Dabei stellte sich heraus, daß es, entgegen anderslautender Informationen, seitens der Polizei keine Bedenken gegen eine durchgängige Straßenverbindung zwischen der Eschersheimer Landstraße und der Bertramstraße nördlich des im Bau befindlichen Polizeipräsidiums gibt. Die Stadtverordnetenversammlung fordert daher den Magistrat auf, die Straßenplanung in der den Ortsbeiräten vorgelegten Form, das heißt Zweirichtungsverkehr und Anbindung sowohl an die Eschersheimer Landstraße als auch an die Bertramstraße, auszuführen. Für die Übergangszeit bis zur Fertigstellung der Verbindungsstraße wird die bereits heute bestehende Verbindung durch einfache Öffnung der Tore wieder in Betrieb genommen. Flankierend werden die Autofahrer durch geeignete Beschilderung bereits an der Fritz-Tarnow-Straße auf die neue, leistungsfähige Zufahrt zum Hessischen Rundfunk hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.09.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. September 1998 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 61
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 133
Erledigt
Die Vorlage OA 654 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 189
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

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Ortsbeiratssitzung