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Optische Abgrenzung von Kraftfahrzeugfahrbahn und Fußgängerweg in der Straße Alt-Erlenbach im Abschnitt zwischen Brücke und Neue Fahrt

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.09.1998, OA 646 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.08.1998, OF 48 /13

Betreff: Optische Abgrenzung von Kraftfahrzeugfahrbahn und Fußgängerweg in der Straße Alt-Erlenbach im Abschnitt zwischen Brücke und Neue Fahrt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in dem im Betreff genannten Straßenabschnitt eine optische Abgrenzung von Kraftfahrzeug-Fahrbahn und Fußgängerweg mittels "Katzenaugen" (kleine Metallköpfe mit Leuchtglaseinsätzen), wie auch in der Ortsmitte von Harheim, zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.12.1998 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.09.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. September 1998 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 130
Erledigt
Die Vorlage OA 646 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 185
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

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