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Verkehrszählung und -überwachung in der Philipp-Puth-Straße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

zu 1: Aufgrund der Verkehrszählung soll ermittelt werden, ob eine überdurchschnittliche Verkehrsbelastung durch den Durchgangsverkehr in der Philipp-Puth-Straße vorliegt. Erst danach können weitere verkehrslenkenden Maßnahmen getroffen werden. zu 2: Von Westen kommend ist in der Philipp-Puth-Straße ein "Anlieger Frei"-Schild errichtet worden. Es kommt jedoch immer wieder vor, daß dieses Verkehrszeichen von Verkehrsteilnehmern mißachtet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.12.1998 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 16.09.1998 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.10.1998, TO I, TOP 52 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 635 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.1998, TO I, TOP 123 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 635 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.1998, TO I, TOP 179 Beschluß: Die Vorlage OA 635 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme
  5. Sitzung des Ortsbeirates 16 am 02.02.1999, TO I, TOP 5 Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2943,
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1998 Aktenzeichen: 611-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 08.09.1998, OA 635 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.08.1998, OF 129 /16

Betreff: Verkehrszählung und -überwachung in der Philipp-Puth-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Philipp-Puth-Straße folgende Maßnahmen durchzuführen:

  1. Zwischen Auerbacherstraße und Vilbeler Landstraße eine Verkehrszählung vorzunehmen.
  2. Die Einfahrt im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Philipp-Puth-Straße durch eine Verkehrsüberwachung zu kontrollieren.
  3. Um Vergleichswerte zu erhalten, müssen gleichzeitig zusätzliche Verkehrszählungen in der Barbarossastraße und in der Riedstraße vorgenommen werden. Begründung: zu 1: Aufgrund der Verkehrszählung soll ermittelt werden, ob eine überdurchschnittliche Verkehrsbelastung durch den Durchgangsverkehr in der Philipp-Puth-Straße vorliegt. Erst danach können weitere verkehrslenkenden Maßnahmen getroffen werden. zu 2: Von Westen kommend ist in der Philipp-Puth-Straße ein "Anlieger Frei"-Schild errichtet worden. Es kommt jedoch immer wieder vor, daß dieses Verkehrszeichen von Verkehrsteilnehmern mißachtet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 29.12.1998 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 16.09.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. September 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 52
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 123
Erledigt
Die Vorlage OA 635 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 179
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

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