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Sperrung der August-Euler-Straße stadteinwärts in Höhe des Rebstockbades

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 31.08.1998, OA 619 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.08.1998, OF 187 /2

Betreff: Sperrung der August-Euler-Straße stadteinwärts in Höhe des Rebstockbades Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Einfahrt in die August-Euler-Straße stadteinwärts ab Käthchen-Paulus-Straße für Kraftfahrzeuge zu verbieten. Die Busverbindungen (Buslinien 33/34/50) sollten hiervon ausgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.09.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 1998 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 47
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 118
Erledigt
Die Vorlage OA 619 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung); REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 174
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung); REP = Nichtteilnahme

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