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Beseitigung einer Gefahrenquelle im Kolberger Weg

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Für Kinder (Schulweg, Kindergartenweg), Mütter mit Kinderwagen und ältere Menschen ist das Wechseln des Bürgersteiges in diesem Bereich nicht ungefährlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 14.12.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 109 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 618 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
  3. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 31.05.1994, TO I, TOP 11 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 1719,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.1994 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 07.12.1993, OA 618 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.12.1993, OF 285 /6

Betreff: Beseitigung einer Gefahrenquelle im Kolberger Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die nördliche Hälfte der Fahrbahndecke des Kolberger Weges zwischen Neu-Zeilsheim und Saalfelder Straße schnellstens durch eine Asphaltauflage so anzuheben, daß der Niveauunterschied zwischen Fahrbahn und Bürgersteigkante von den unfallträchtigen 25 - 30 cm hohen Bordsteinen auf die übliche Höhe verringert wird.

Begründung: Für Kinder (Schulweg, Kindergartenweg), Mütter mit Kinderwagen und ältere Menschen ist das Wechseln des Bürgersteiges in diesem Bereich nicht ungefährlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 14.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Dezember 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 109
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Ortsbeirates 6
Sitzung 12 · 31.05.1994
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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