Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-Straße
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Heinrich-Becker-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 03.08.2026.
- Anfrage zur Anbringung eines behördlichen Messgeräts an der Heinrich-Becker-Straße 20 gegenüber dem Schwimmbad und dem Sportplatz03.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefahrlose Nutzung der Rollschuhbahn an der Heinrich-Becker-Straße in Nieder-Eschbach09.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefahrlose Nutzung der Rollschuhbahn an der Heinrich-BeckerStraße in Nieder-Eschbach24.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Heinrich-Becker-Straße per E-MailBegründung
Zwecks Einrichtung eines sicheren Überganges, insbesondere für die (Klein-)Kinder, die den nahe gelegenen Spielplatz Albert-Einstein-Straße aufsuchen wollen, die Nutzer der in diesem Bereich beidseitig vorhandenen Bushaltestelle und die zahlreichen Besucher der Sportanlagen und des Freibades in der Heinrich-Becker-Straße, ist die Einrichtung einer Fußgänger-Bedarfsampel auf der in diesem Abschnitt viel befahrenen Deuil-la-Barre Straße (da unmittelbar am Ortsausgang Richtung Nieder-/Ober-Erlenbach liegend) dringend geboten und auch gerade wegen des Beginns der Tempo-30-Zone wünschenswert. Hinsichtlich der Bereitstellung der benötigten Mittel ist diese Maßnahme in das Prioritätenprogramm als dringlich mit aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2006, ST 934 Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2007, ST 206 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 60 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP und NPD (= Annahme) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 60 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 72 Beschluss:
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 60 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 563, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 09.06.2006, OA 60
entstanden aus Vorlage: OF 16/15 vom 09.05.2006
Betreff:
Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-la-Barre-Straße im Bereich Höhe Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-Straße wird in das Prioritätenprogramm Lichtzeichenanlagen mit aufgenommen.
Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die Planungen zur Einrichtung der Lichtzeichenanlage als sichere Querungshilfe in diesem Abschnitt der Deuil-la-Barre-Straße zu beginnen und die Maßnahme möglichst noch in 2006 durchzuführen.
Begründung:
Zwecks Einrichtung eines sicheren Überganges, insbesondere für die (Klein-)Kinder, die den nahe gelegenen Spielplatz Albert-Einstein-Straße aufsuchen wollen, die Nutzer der in diesem Bereich beidseitig vorhandenen Bushaltestelle und die zahlreichen Besucher der Sportanlagen und des Freibades in der Heinrich-Becker-Straße, ist die Einrichtung einer Fußgänger-Bedarfsampel auf der in diesem Abschnitt viel befahrenen Deuil-la-Barre Straße (da unmittelbar am Ortsausgang Richtung Nieder-/Ober-Erlenbach liegend) dringend geboten und auch gerade wegen des Beginns der Tempo-30-Zone wünschenswert. Hinsichtlich der Bereitstellung der benötigten Mittel ist diese Maßnahme in das Prioritätenprogramm als dringlich mit aufzunehmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2006OFOF 16/15Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Juni 2006Sie sind hierOAOA 60Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-StraßeAnregung
- 12. September 2006STST 934Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-StraßeStellungnahme
- 16. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 206Einrichtung einer Bedarfsampel in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich Albert-Einstein-Straße/Heinrich-Becker-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)