Bushaltestelle Harheimer Rathaus
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 06.12.1993, OA 608 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.12.1993, OF 78 /14
Betreff: Bushaltestelle Harheimer Rathaus Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Bushaltestelle Harheimer Rathaus hinter die Einmündung der Winkelgasse in die Korffstraße (alte Lage) zu verlegen, mit der Maßgabe, den Abstand zum Haus Winkelgasse 2 zu vergrößern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 18.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 14 Versandpaket: 14.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Dezember 1993 brachte der Ortsbeirat 14 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme