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Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang "Däumling" Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 546

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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OBR-Anregung vom 01.09.1998, OA 606 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.08.1998, OF 439 /6

Betreff: Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang "Däumling" Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 546 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 546 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bahnübergang für Fußgänger so auszurüsten, daß eine Gefährdung der Nutzer minimiert ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 546

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 1998BB 546Bahnübergang für Fußgänger in der Straße "Däumling"Magistratsbericht
  2. 1. September 1998Sie sind hier
    OAOA 606Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang "Däumling" Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 546
    Anregung
  3. 4. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 10Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang "Däumling"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 34
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 546 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 606 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 606 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. a) u. b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 82
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 546 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 606 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 606 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht). REP = Votum im Plenum zu 2. a) u. b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht); REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht); REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

PARLIS

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OA_606_1998 Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang "Däumling" Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 546

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