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Sonderausschuss Kulturcampus

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung richtet einen Sonderausschuss "Kulturcampus" unter Einbeziehung der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Ortsbeirates 2 ein.

Begründung

In Anlehnung an die Arbeit des bisherigen Sonderausschusses "Dom-Römer" kümmert sich der Sonderausschuss "Kulturcampus" um sämtliche Belange des selbigen. Zu viel Zeit wurde inzwischen vergeudet, sodass ein solcher Sonderausschuss das Vorhaben "Kulturcampus" stärkt, weiter anschiebt und beschleunigt sowie in demokratische Kontrolle legt. Da in der Sitzung des Ältestenausschusses der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 die Beendigung des Sonderausschusses "Dom-Römer" behandelt wurde, werden entsprechende Kapazitäten für den Sonderausschuss "Kulturcampus" frei. Dieser soll auch nach der Kommunalwahl 2021 fortgeführt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2020OFOF 1092/2Sonderausschuss KulturcampusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. August 2020Sie sind hier
    OAOA 602Sonderausschuss Kulturcampus
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 45 · 01.10.2020
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage OA 602 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage OA 602 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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