Sonderausschuss Kulturcampus
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Die Stadtverordnetenversammlung richtet einen Sonderausschuss "Kulturcampus" unter Einbeziehung der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Ortsbeirates 2 ein.
Begründung
In Anlehnung an die Arbeit des bisherigen Sonderausschusses "Dom-Römer" kümmert sich der Sonderausschuss "Kulturcampus" um sämtliche Belange des selbigen. Zu viel Zeit wurde inzwischen vergeudet, sodass ein solcher Sonderausschuss das Vorhaben "Kulturcampus" stärkt, weiter anschiebt und beschleunigt sowie in demokratische Kontrolle legt. Da in der Sitzung des Ältestenausschusses der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 die Beendigung des Sonderausschusses "Dom-Römer" behandelt wurde, werden entsprechende Kapazitäten für den Sonderausschuss "Kulturcampus" frei. Dieser soll auch nach der Kommunalwahl 2021 fortgeführt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juni 2020OFOF 1092/2Sonderausschuss KulturcampusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. August 2020Sie sind hierOAOA 602Sonderausschuss KulturcampusAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)