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Ausreichende Beleuchtung des Mainwasenweges

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Der Mainwasenweg ist ein Fußgänger- und Fahrradweg, der das Rudererdorf mit dem Deutschherrnviertel und den westlichen Stadtteilen verbindet. Der Weg bietet eine gute Anbindung für Fußgänger und Radfahrer. Da er jedoch nicht beleuchtet ist, ist die Benutzung zu später Stunde mit Gefahren verbunden. Um den Gästen und Sportlern des Rudererdorfes die Möglichkeit zu geben, diesen Weg auch noch bei Dunkelheit und zu später Stunde zu benutzen, sollte aus Sicherheits- und Präventionsgründen eine ausreichende Beleuchtung angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2002, ST 969 Antrag vom 03.01.2022, OF 302/5 Anregung vom 18.02.2022, OA 154 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 27.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 165 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen E 91), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 91) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2622, 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.04.2002 Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung vom 15.02.2002, OA 597

entstanden aus Vorlage: OF 193/5 vom 19.01.2002

Betreff: Ausreichende Beleuchtung des Mainwasenweges

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Mainwasenweg aus Sicherheitsgründen ausreichend zu beleuchten.

Begründung:

Der Mainwasenweg ist ein Fußgänger- und Fahrradweg, der das Rudererdorf mit dem Deutschherrnviertel und den westlichen Stadtteilen verbindet. Der Weg bietet eine gute Anbindung für Fußgänger und Radfahrer.

Da er jedoch nicht beleuchtet ist, ist die Benutzung zu später Stunde mit Gefahren verbunden.

Um den Gästen und Sportlern des Rudererdorfes die Möglichkeit zu geben, diesen Weg auch noch bei Dunkelheit und zu später Stunde zu benutzen, sollte aus Sicherheits- und Präventionsgründen eine ausreichende Beleuchtung angebracht werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2002OFOF 193/5Ausreichende Beleuchtung des MainwasenwegesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 597Ausreichende Beleuchtung des Mainwasenweges
    Anregung
  3. 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 969Ausreichende Beleuchtung des MainwasenwegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 165
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen E 91), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 28
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 46
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 91) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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