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Konzepte für den Mittelstand und zusätzliche Arbeitsplätze möglichst in allen fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Die fünf Stadtteile des Ortsbezirks 10 (Bonames, Frankfurter Berg, Berkersheim, Preungesheim und Eckenheim) sind durch viele bestehende und künftige Neubaugebiete und vorhandene, alte, schwierige Strukturen teils noch zu einseitig auf „Wohnen und Schlafen“ ausgerichtet. Die Themen „Arbeiten, Einkaufen, nicht störendes Gewerbe und Mittelstand im jeweiligen Stadtteil" sind vor Ort nur sehr vereinzelt und verstreut, teilweise noch ohne erkennbare Strukturen, allenfalls als „zarte Pflänzchen“ vorhanden und werden durch fehlende Parkplätze und sonstige Vorschriften zudem bisher eher noch eingeengt. Die zum Teil vorhandenen Stärken (zarte Pflänzchen) in den Stadtteilen sind zu berücksichtigen und behutsam zu nutzen. Die Stadt Frankfurt am Main ist insofern auch künftig gefordert, möglichst behutsam Verbesserungen vorausschauend zu planen und auch behutsam zu verwirklichen, sodass davon auch tatsächlich der Mittelstand profitiert und weitere Arbeitsplätze entstehen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 360 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 20.02.2008 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 10.03.2008, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 11.03.2008, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3713, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 Aktenzeichen: 92 3

Inhalt

Anregung vom 12.02.2008, OA 592

entstanden aus Vorlage: OF 498/10 vom 17.12.2007

Betreff:

Konzepte für den Mittelstand und zusätzliche Arbeitsplätze möglichst in allen fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10

Arbeit und Brot bei auskömmlichen Verdienstmöglichkeiten möglichst ohne unnötige Straßenverkehrsbelastung sowie ohne sonstige störende Umwelteinflüsse wie Lärm und Feinstaub ist ein wichtiges Ziel. Ganzheitliche Konzepte sind nötig, um möglichst echte Verbesserungen statt ausschließlich nur Verhinderungen zu erzielen.

Der Ortsbeirat 10 begrüßt die bisherigen Maßnahmen der Stadt Frankfurt am Main, um echte Verbesserungen zu erreichen. Hervorzuheben dabei ist eindeutig die Stärkung und Aufwertung der Stellung des Wirtschaftsdezernenten durch die Oberbürgermeisterin.

Dieses vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Gegebenheiten vor Ort aufgefordert,

  1. positive Konzepte für den Mittelstand und für zusätzliche Arbeitsplätze möglichst in allen fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zu erarbeiten;
  2. die bisherigen bereits laufenden Konzepte und Planungen für den Ortsbezirk 10 der verschiedenen Ämter und Dezernate weiter ganzheitlich zu optimieren;
  3. für die mittelständischen Geschäfte und Unternehmen im Ortsbezirk 10, soweit möglich, ausreichend Parkplätze zu genehmigen und
  4. bei Baumaßnahmen, die den öffentlichen Straßenraum des Ortsbezirks 10 betreffen, möglichst weiterhin auch auf die Belange der vorhandenen Ladenlokale, der Gewerbetreibenden und der ggf. so gefährdeten Arbeitsplätze Rücksicht zu nehmen, sodass auch tatsächlich positive Entwicklungen für das Gemeinwohl erkennbar, spürbar und erfolgreich werden.

Begründung:

Die fünf Stadtteile des Ortsbezirks 10 (Bonames, Frankfurter Berg, Berkersheim, Preungesheim und Eckenheim) sind durch viele bestehende und künftige Neubaugebiete und vorhandene, alte, schwierige Strukturen teils noch zu einseitig auf "Wohnen und Schlafen“ ausgerichtet.

Die Themen "Arbeiten, Einkaufen, nicht störendes Gewerbe und Mittelstand im jeweiligen Stadtteil" sind vor Ort nur sehr vereinzelt und verstreut, teilweise noch ohne erkennbare Strukturen, allenfalls als "zarte Pflänzchen“ vorhanden und werden durch fehlende Parkplätze und sonstige Vorschriften zudem bisher eher noch eingeengt. Die zum Teil vorhandenen Stärken (zarte Pflänzchen) in den Stadtteilen sind zu berücksichtigen und behutsam zu nutzen.

Die Stadt Frankfurt am Main ist insofern auch künftig gefordert, möglichst behutsam Verbesserungen vorausschauend zu planen und auch behutsam zu verwirklichen, sodass davon auch tatsächlich der Mittelstand profitiert und weitere Arbeitsplätze entstehen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2007OFOF 498/10Konzepte für den Mittelstand und zusätzliche Arbeitsplätze möglichst in allen fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Februar 2008Sie sind hier
    OAOA 592Konzepte für den Mittelstand und zusätzliche Arbeitsplätze möglichst in allen fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10
    Anregung
  3. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 360Konzepte für den Mittelstand und zusätzliche Arbeitsplätze möglichst in allen fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
BFF (Annahme)REP (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 60
Beraten
Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFAGBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme)

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