Sicherheit im Ortsbezirk 9
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Hügelstraße — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Ergänzende Beschilderung an der Einfahrt zur Fontanestraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Unfallschwerpunkte unterhalb der Tätigkeitsschwelle für die Unfallkommission: Hügelstraße/FelixDahn-Straße/Ricarda-Huch-Straße und Hügelstraße/Grafenstraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Lärmblitzer für den Verbindungstunnel zwischen Platenstraße und Hügelstraße09.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Hügelstraße per E-MailBegründung
Die zunehmende Verrohung von etlichen Jugendlichen ist besonders entlang der Linie U 2 sichtbar. Da diese U-Bahn durch den Ortsbezirk 9 fährt, fühlen sich sehr viele Bürger besonders in den Abendstunden verunsichert. Von einzelnen Bürgern ist auch im Ortsbezirk zu hören, dass sie lieber mit der S-Bahn fahren, da dort oftmals Zugbegleiter mitfahren, die für Sicherheit sorgen. Anlage 1 (ca. 208 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 30.01.2008 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung der KAV am 04.02.2008, TO II, TOP 27 Beschluss: Der Vorlage OA 579 wird zugestimmt. 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 157 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 25.02.2008, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.03.2008, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 19. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 17.03.2008, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 58 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.04.2008, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 20. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 21.04.2008, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.05.2008, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 26.05.2008, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2008, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 22. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 16.06.2008, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.08.2008, TO I, TOP 69 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 579 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 23. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 25.08.2008, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 579 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.08.2008, TO II, TOP 74 Beschluss: Die Vorlage OA 579 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3711, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 § 4467, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.08.2008 Aktenzeichen: 92 14
Inhalt
Anregung vom 24.01.2008, OA 579
entstanden aus Vorlage: OF 586/9 vom 09.01.2008
Betreff:
Sicherheit im Ortsbezirk 9
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- das von der CDU vorgesehene 5-Punkte-Programm (siehe Anlage FNP vom 09.01.2008) für die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr im Ortsbezirk 9 sofort umzusetzen;
- bei der Aufstellung der Prioritätenliste die Stationen Weißer Stein, Hügelstraße und Dornbusch den Stationen Heddernheim und Kalbach gleichzusetzen;
- die Stadtpolizei als Zugbegleiter in den U-Bahn-Zügen einzusetzen, bis die notwendigen Personalstellen geschaffen sind, damit nicht erst am Sankt-Nimmerleins-Tag die erforderliche Sicherheit geschaffen wird.
Begründung:
Die zunehmende Verrohung von etlichen Jugendlichen ist besonders entlang der Linie U 2 sichtbar. Da diese U-Bahn durch den Ortsbezirk 9 fährt, fühlen sich sehr viele Bürger besonders in den Abendstunden verunsichert. Von einzelnen Bürgern ist auch im Ortsbezirk zu hören, dass sie lieber mit der S-Bahn fahren, da dort oftmals Zugbegleiter mitfahren, die für Sicherheit sorgen.
Anlage 1 (ca. 208 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 30.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2008OFOF 586/9Sicherheit im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · BFF
- 24. Januar 2008Sie sind hierOAOA 579Sicherheit im Ortsbezirk 9Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf15 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)