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Tempo im Sandweg

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Obwohl bereits in 2007 die Planungen für eine der Kreuzungen im Sandweg umgesetzt werden sollten, ist noch nichts geschehen. Damit die ausgearbeiteten Planungen nicht umsonst gewesen sind, sollte der Sandweg nun mit erster Priorität bearbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.01.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 111 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 570 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2008, TO II, TOP 55 Beschluss: Der Vorlage OA 570 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3583, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 15.01.2008, OA 570

entstanden aus Vorlage: OF 288/4 vom 12.11.2007

Betreff:

Tempo im Sandweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, der Durchführung der Planungen für den Sandweg im Programm "Schöneres Frankfurt“ erste Priorität einzuräumen.

Begründung:

Obwohl bereits in 2007 die Planungen für eine der Kreuzungen im Sandweg umgesetzt werden sollten, ist noch nichts geschehen. Damit die ausgearbeiteten Planungen nicht umsonst gewesen sind, sollte der Sandweg nun mit erster Priorität bearbeitet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2007OFOF 288/4Tempo im SandwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2008Sie sind hier
    OAOA 570Tempo im Sandweg
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 111
Angenommen
Der Vorlage OA 570 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 28.02.2008
TO II, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 570 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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