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Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße (III)

Vorlagentyp: OA
65 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Neues zu Alfred-Delp-Straße per E-Mail

Begründung

Zu 1.: Aus der B 611 vom 10.09.2004: „[. .] Für Herbst 2004 ist noch vorgesehen, auf dem Rutschenberg ein Spielhäuschen zu errichten und die Pflanzung zu überarbeiten und zu ergänzen.“ Aus der ST 935 vom 18.08.2005: „Die Umsetzung der im Bericht B 611 vom 10.09.2004 avisierten Maßnahmen ist für das 4. Quartal des laufenden Jahres vorgesehen.“ Bedauerlicherweise ist bereits Herbst 2004 als auch das 4. Quartal 2005 vorüber - geändert hat sich bis heute nichts.

Zu 2.: Die Palisaden sind morsch und teilweise schon abgefault. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 136 Bericht des Magistrats vom 29.05.2007, B 304 Bericht des Magistrats vom 20.08.2007, B 576 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.06.2006, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 71 Beschluss: Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. Beschlussausfertigung(en): § 562, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 08.06.2006, OA 56

entstanden aus Vorlage: OF 28/5 vom 20.05.2006

Betreff:

Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße (III)

Vorgang:

B 611/04; ST 935/05

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. das in der B 611 vom 10.09.2004 und in der ST 935 vom 18.08.2005 aufgeführte Spielhäuschen auf dem Rutschberg des Spielplatzes in der Alfred-Delp-Straße endlich errichten zu lassen;
  2. die morschen und abgefaulten Palisaden zur rechten Hand des Eingangs zum Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße ersetzen zu lassen.

Begründung:

Zu 1.: Aus der B 611 vom 10.09.2004:

"[. .] Für Herbst 2004 ist noch vorgesehen, auf dem Rutschenberg ein Spielhäuschen zu errichten und die Pflanzung zu überarbeiten und zu ergänzen.“

Aus der ST 935 vom 18.08.2005:

"Die Umsetzung der im Bericht B 611 vom 10.09.2004 avisierten Maßnahmen ist für das 4. Quartal des laufenden Jahres vorgesehen.“

Bedauerlicherweise ist bereits Herbst 2004 als auch das 4. Quartal 2005 vorüber - geändert hat sich bis heute nichts.

Zu 2.: Die Palisaden sind morsch und teilweise schon abgefault.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2006OFOF 28/5Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße (III)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 56Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße (III)
    Anregung
  3. 5. März 2007BB 136Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße (III)Magistratsbericht
  4. 29. Mai 2007BB 304Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße (III)Magistratsbericht
  5. 20. August 2007Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 576Spielplatz Alfred-Delp-Straße (III)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

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