Änderung der Parkraumsituation in der Schloßborner Straße zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee
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Neues zu Idsteiner Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 30.11.1993, OA 565 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.10.1993, OF 160 /1
Betreff: Änderung der Parkraumsituation in der Schloßborner Straße zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkraumsituation in der Schloßborner Straße zwischen Idsteiner Straße und Frankenallee wie folgt zu ändern: Rechts und links der Fahrbahn, teilweise auf den Gehwegen wird das Parken zugelassen. Dazu ist es erforderlich, die rechtsseitigen Absperrgitter zu entfernen, den linken Gehweg von derzeit 2,43 m durch Abmarkierungen auf 1,55 m und den rechten Gehweg von 2,50 m auf 1,55 m zu verengen. Auf diesem Gehwegbereich und auf der Fahrbahn sind Parkplätze längs der Fahrtrichtung in einer Breite von 1,80 m abzumarkieren, so daß eine Fahrbahnbreite von 3,30 m wie bisher verbleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. November 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)