Hygiene in Schulen und Kitas des Ortsbezirks 4 vor der Wiederöffnung gewährleisten
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Der Magistrat wird beauftragt, in Schulen und Kitas des Ortsbezirks 4 die Hygiene gemäß den Vorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor der Wiederöffnung zu gewährleisten. Dies bedeutet unter anderem die ausreichende Bereitstellung von Waschmöglichkeiten, Seifenspendern, Einmalhandtüchern aus Papier, Desinfektionsmittelspendern und altersgerechten Informationsmitteln.
Begründung
Nachdem über Jahrzehnte die Ausstattung und der Hygienestandard von Schultoiletten sträflich vernachlässigt wurde, fordert die Corona-Pandemie nun völlig andere Maßstäbe. Dies beinhaltet unter anderem neben der schnellen Nachrüstung von Toiletten und Waschanlagen auch die häufigere Reinigung und das Nachfüllen von Seifenspendern, Einmalhandtüchern aus Papier und Desinfektionsmittelspendern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2020OFOF 448/4Hygiene in Schulen und Kitas des Ortsbezirks 4 vor der Wiederöffnung gewährleistenOrtsbeiratsantrag · dFfm
- 26. Mai 2020Sie sind hierOAOA 562Hygiene in Schulen und Kitas des Ortsbezirks 4 vor der Wiederöffnung gewährleistenAnregung
- 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 231 WochenSTST 1676Hygiene in Schulen und Kitas des Ortsbezirks 4 vor Wiedereröffnung gewährleistenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)