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Ampelgesicherter Überweg Eckenheimer Landstraße in Höhe Wieland-/Stalburgstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.03.1994
  2. Stellungnahme vom 21.07.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.11.1993 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 83 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1689,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.1994 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.11.1993, OA 561 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.11.1993, OF 128 /3

Betreff: Ampelgesicherter Überweg Eckenheimer Landstraße in Höhe Wieland-/Stalburgstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen ampelgesicherten Überweg auf der Eckenheimer Landstraße in Höhe Wieland-/Stalburgstraße einzurichten.

Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.03.1994
  2. Stellungnahme vom 21.07.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 83
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_561_1993 Ampelgesicherter Überweg Eckenheimer Landstraße in Höhe Wieland-/Stalburgstraße

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