B 569 Modellversuch Frankfurt zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
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Wittelsbacherallee — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.10.2026.
- Bessere Mülleimer-Standorte auf dem Grünstreifen der Habsburgerallee04.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Baumpflanzungen in der Bornheimer Landwehr zwischen Parlamentsstraße und Wittelsbacherallee22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Freiligrathstraße/Wittelsbacherallee (Seite mit ungeraden Hausnummern)22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Wittelsbacherallee per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 09.11.1993, OA 551 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.10.1993, OF 93 /4
Betreff: B 569 Modellversuch Frankfurt zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats B 569 wird zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, Erläuterungen zu Punkt 7. "Weiterer Projektverlauf" zu geben. Insbesondere interessiert den Ortsbeirat 4, welche Maßnahmen der Magistrat vorsieht, um die besonders belasteten Gebiete um die Höhenstraße, Wittelsbacherallee und die Hanauer Landstraße von Stickstoffmonoxid (NO), Stickstoffdioxid (NO2) und Benzol (C6H6) zu entlasten. Welche - verkehrsplanende und verkehrslenkende Maßnahmen (Busspur, Aufheben von Halteverboten zur Fahrbahnverengung, Durchfahrverbot für LKW) - verkehrsbeschränkende Maßnahmen (Fahrverbot für Kfz ohne geregelten Katalysator) plant der Magistrat ? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 16.11.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. November 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme