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Einrichtung einer Querungshilfe zwischen dem Kreisel in der Vilbeler Landstraße und der Bessemerstraße

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Anregung vom 09.09.2014, OA 549 entstanden aus Vorlage: OF 258/16 vom 17.08.2014

Betreff: Einrichtung einer Querungshilfe zwischen dem Kreisel in der Vilbeler Landstraße und der Bessemerstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Victor-Slotosch-Straße im Bereich zwischen der Vilbeler Landstraße und der Bessemerstraße eine Querungshilfe anzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2014OFOF 258/16Einrichtung einer Querungshilfe zwischen Kreisel Vilbeler Landstraße und BessemerstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. September 2014Sie sind hier
    OAOA 549Einrichtung einer Querungshilfe zwischen dem Kreisel in der Vilbeler Landstraße und der Bessemerstraße
    Anregung
  3. 12. Dezember 2014STST 1515Einrichtung einer Querungshilfe zwischen dem Kreisel in der Vilbeler Landstraße und der BessemerstraßeStellungnahme
  4. 12. April 2015OFOF 302/16Einrichtung einer Querungshilfe zwischen Kreisel in der Vilbeler Landstraße und der BessemerstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
  5. 13. April 2015Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 571Einrichtung einer Querungshilfe zwischen dem Kreisel in der Vilbeler Landstraße und der BessemerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.10.2014
TO I, TOP 16
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 549 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Mitdiskutieren

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