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Bahnwegübergang U 3 zwischen den Haltestellen Zeilweg und Wiesenau - Schulwegsicherung

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 10.11.1993, OA 543 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.11.1993, OF 138 /8

Betreff: Bahnwegübergang U 3 zwischen den Haltestellen Zeilweg und Wiesenau - Schulwegsicherung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit den Stadtwerken in Verbindung zu treten und sie um folgende Sicherungsmaßnahmen an oben angegebenem Bahnüberweg zu bitten:

  1. Der inzwischen beleuchtete Weg südlich der U-Bahnlinie soll an seinem Ausgang auf den Bahnübergang an der ehemaligen Baustraße mit einem kleinen (eventuell schwenkbaren wegen Wartungsfahrzeugen der Stadtwerke) Gitter versehen werden.
  2. Eine der beiden Signalanlagen (die in entsprechender Höhe für die Baustellenfahrzeuge auf der ehemaligen Baustraße angebracht wurden) soll niedriger gesetzt und in Richtung des Weges südlich der U-Bahnlinie gedreht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 25.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 16.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 1993 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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