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Verkehrsberuhigung Siegener Straße

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 23.06.1998, OA 539 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1998, OF 389 /6

Betreff: Verkehrsberuhigung Siegener Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Siegener Straße, zwischen dem Sossenheimer Friedhof und deren Einmündung in die Straße Alt-Sossenheim, Tempo 30 einzuführen. Ferner sollte die Möglichkeit der Einführung weiterer sinnvoller Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der oben genannten Straße geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 1998Sie sind hier
    OAOA 539Verkehrsberuhigung Siegener Straße
    Anregung
  2. 12. März 1999Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 201Verkehrsberuhigung Siegener StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 91
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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