Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Absperrungen für Autos

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Palleskestraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Palleskestraße per E-Mail

Begründung

Dieser Weg ist zwar für den Autoverkehr gesperrt, doch das Verbot wird ständig mißachtet. Die Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen werden dadurch beeinträchtigt und der Weg ist mittlerweile ruiniert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.07.1998 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.09.1998, TO I, TOP 50 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 538 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2594,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.09.1998 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 23.06.1998, OA 538 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.06.1998, OF 382 /6

Betreff: Absperrungen für Autos Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die folgende Absperrung für Autos zu veranlassen: Abpollerung an beiden Enden des kombinierten Fuß- und Radweges zwischen der Palleskestraße (nach der Einfahrt zum eingezäunten Parkplatz der Kleingärten) und der Anlage des KGV Höchst (siehe Skizze).

Begründung: Dieser Weg ist zwar für den Autoverkehr gesperrt, doch das Verbot wird ständig mißachtet. Die Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen werden dadurch beeinträchtigt und der Weg ist mittlerweile ruiniert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.07.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juni 1998 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen