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Volleinhausung der A 661

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag fordert die Volleinhausung der A 661 auf Basis der Variante L2, mit der Planung für eine zukünftige Erweiterung zur Variante L1. Dies soll den Anwohnern der angrenzenden Stadtteile einen besseren Schutz bieten. Die Umsetzung wird als notwendig erachtet, um stadtplanerische, ökologische und gesundheitliche Aspekte zu berücksichtigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, alle jetzt zusammen mit dem Land beginnenden Planungen zur Einhausung der A 661 auf der Basis der beschlossenen Variante L2 von vornherein konsequent so durchzuführen, dass die Fortsetzung des Tunnels durch den weiteren Ausbau zur Variante L1 für die Zukunft mit eingeplant und die entsprechenden baulichen Erweiterungs- und Anschlussmöglichkeiten vorgesehen werden.

Begründung

Ein wirklicher Schutz aller betroffenen Anwohner der angrenzenden Stadtteile gelingt allein durch den Bau der Volleinhausung in Form der Tunnelvariante L1. Die Verlängerung von L2 auf L1 in der Zukunft muss von vornherein mitgeplant und baulich ermöglicht werden, z. B. für Zeiten, in denen stadtplanerische, ökologische und gesundheitliche Aspekte so an Bedeutung gewinnen, dass die Bereitstellung der benötigten Mittel für den Ausbau zur Variante L1 Konsens ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2020OFOF 790/3Volleinhausung der A 661Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Februar 2020Sie sind hier
    OAOA 536Volleinhausung der A 661
    Anregung
  3. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1111Volleinhausung der A 661Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 23
Angenommen
Die LINKE. stellt den Änderungsantrag, dass im Tenor an geeigneter Stelle das Wort "Filteranlage" eingefügt wird. Beschluss: Der Änderungsantrag der LINKEN. wird abgelehnt. Die Vorlage OA 536 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass betont wird, dass der betroffene Autobahnabschnitt nicht im Gebiet des Antragstellenden Ortsbeirat 3 liegt, sondern auf der Grenze des Ortsbezirks 4 und 11. Der Ortsvorsteher wird gebeten, die Ortsvorsteherin des Ortsbeirates entsprechend zu informieren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD2 GrüneCDUdFfm
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLBFF
Enthaltung:
1 GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, 2 GRÜNE, CDU und dFfm gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE und FDP (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 26.03.2020
TO II, TOP 79
Erledigt
Die Vorlage OA 536 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage OA 536 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeGrüneBFFFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., GRÜNE, BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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