Errichtung einer Lärmschutzwand an der BAB 5
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Das ständig steigende Verkehrsaufkommen, hier vor allem im Güterverkehr, läßt die Bürger nicht mehr zur Ruhe finden. Der Lärm ist unerträglich geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.11.1993 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.1993, TO I, TOP 30 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1530,
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 06.12.1993 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
OBR-Anregung vom 09.11.1993, OA 533 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.10.1993, OF 112 /7
Betreff: Errichtung einer Lärmschutzwand an der BAB 5 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Verhandlung mit Bund und Land die Errichtung einer Lärmschutzwand an der BAB 5 zwischen dem vorhandenen Lärmschutzwall und der Nidda - entlang dem Sportplatz des RFC - zu erreichen, zum Schutz der angrenzenden Wohnstraßen (Lixfelder-, Bottenhorner- und Breidensteiner Weg).
Begründung: Das ständig steigende Verkehrsaufkommen, hier vor allem im Güterverkehr, läßt die Bürger nicht mehr zur Ruhe finden. Der Lärm ist unerträglich geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.11.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. November 1993 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)