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Grundnetz der Stadt Frankfurt am Main; Tempo 30 auf Grundnetzstraßen hier: Minderung der Geschwindigkeit auf 30 km/h in der Maybachstraße im Stadtteil Alt-Eschersheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1993, OA 52 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.04.1993, OF 2 /9

Betreff: Grundnetz der Stadt Frankfurt am Main; Tempo 30 auf Grundnetzstraßen hier: Minderung der Geschwindigkeit auf 30 km/h in der Maybachstraße im Stadtteil Alt-Eschersheim Vorgang: Verkehrssicherungsmaßnahmen im Stadtteil Alt-Eschersheim; Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 28.04.1992, V 2259 Stellungnahme Dezernat XI (32) -ff- Ordnungsamt 32.31.11 vom 31.08.1992 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 22.10.1992, V 2499 Stellungnahme Dezernat XI - Ordnungsamt - vom 08.02.1993 Ortsbeiratsinitiative des Ortsbeirates 9 vom 15.12.1992, § 85/09 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der als Grundnetzstraße ausgewiesenen Maybachstraße eine Minderung der Geschwindigkeit auf 30 km/h zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 83
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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