Erneute Umplanung der U-Bahn-Station Ostbahnhof Bericht des Magistrats vom 11.12.1992, B 1069
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OBR-Anregung vom 16.02.1993, OA 5281 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.02.1993, OF 849 /4
Betreff: Erneute Umplanung der U-Bahn-Station Ostbahnhof Bericht des Magistrats vom 11.12.1992, B 1069 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsbericht B 1069 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, in einem abschließenden Bericht die Mehrkosten zu nennen, die durch die Umplanung auf 75 Meter Bahnsteiglänge entstanden sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1992, B 1069 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 27.09.1993
- Stellungnahme vom 31.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.02.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 1992BB 1069Erneute Umplanung der U-Bahn-Station OstbahnhofMagistratsbericht
- 16. Februar 1993Sie sind hierOAOA 5281Erneute Umplanung der U-Bahn-Station Ostbahnhof Bericht des Magistrats vom 11.12.1992, B 1069Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)