Rahmenplan Bankenviertel Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 303
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OBR-Anregung vom 16.02.1993, OA 5275 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.02.1993, OF 1240 /1
Betreff: Rahmenplan Bankenviertel Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 303 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 303 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die maximale Höhe und Ausnutzung der einzelnen Gebäude nicht die von der Stadtverordnetenversammlung im Jahre 1991 beschlossenen Werte übersteigt (M 158 vom 28.06.1991) und daß darüber hinaus keine weiteren Überschreitungen der Vorgaben möglich sind. Der Textteil der Vorlage M 303 ist in den Ziffern 6.1 bis 6.4 entsprechend zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 303
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 1992MM 303Bebauungsplan Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße; hier: Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
- 16. Februar 1993Sie sind hierOAOA 5275Rahmenplan Bankenviertel Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 303Anregung
- 4. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 385Bebauungsplan Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße; hier: Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu a.: SPD, CDU und GRÜNE gegen Stadtv. Kreling, Stadtv. Schwarz und NPD (= Ablehnung) zu b.: Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung) Protokollerklärung zu 1: Die GRÜNEN IM RÖMER stimmen der Vorlage M 303 mit der Maßgabe zu, daß 1. das Gutachten des Deutschen Wetterdienstes während der Offenlage vorgestellt wird und 2. parallel zur Entwicklung dieses Gebietes ein umfassendes Konzept zur Verkehrsberuhigung des Innenstadtbereiches erarbeitet und realisiert wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. SPD, CDU und GRÜNE gegen CDU (3) und NPD (= Ablehnung)