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Tempo 30 im Oederweg

Vorlagentyp: OA
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 11.02.1993, OA 5261 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.02.1993, OF 972 /3

Betreff: Tempo 30 im Oederweg Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 (10) GOOBR gebeten, als dringliche Sofortmaßnahme auf dem Oeder Weg zwischen Querstraße und Oberweg die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h festzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.05.1993 Versandpaket: 16.02.1993 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Februar 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein.

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