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Beleuchtungskonzept Galluswarte (Frankenallee) in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen

Vorlagentyp: OA
7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Anregung vom 17.06.2014, OA 524 entstanden aus Vorlage: OF 453/1 vom 01.06.2014

Betreff: Beleuchtungskonzept Galluswarte (Frankenallee) in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Vorgang: OM 2394/13 OBR 1; ST 1614/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen und in das vorhandene Projekt "Stadtteileingang Galluswarte" zu integrieren.

Begründung: In seiner Stellungnahme vom 22.11.2013, ST 1614, berichtet der Magistrat, dass für die Realisierung des o. g. Projektes im Haushalt Mittel eingestellt werden müssen. Dies ist z. B. durch die Aufnahme in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" möglich. Der Magistrat pflichtet dem Ortsbeirat bei, dass sich durch eine Illumination das Bild deutlich verbessern könnte. Im Zuge der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses "Stadtteileingang Galluswarte" wird derzeit ein Illuminationskonzept für die südlich gelegene Bahnunterführung an der Mainzer Landstraße als Teil des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" erarbeitet. Es macht Sinn, die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee in dieses Illuminationskonzept zu integrieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2013BB 288Lärmschutzwand an der Galluswarte künstlerisch gestaltenMagistratsbericht
  2. 29. Juli 2013BB 383Maßnahme „Galluswarte/Schöneres Frankfurt“ hier: Ergebnis des Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil Stadtteileingang Galluswarte mit anschließendem VOF-VerfahrenMagistratsbericht
  3. 11. August 2013OFOF 325/1Galluswarte (Frankenallee) - Bahnunterführung illuminieren und den Stadtraum aufwertenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 27. August 2013OMOM 2394Galluswarte (Frankenallee) - Bahnunterführung illuminieren und den Stadtraum aufwertenDirektanregung
  5. 24. November 2013STST 1614Galluswarte (Frankenallee) - Bahnunterführung illuminieren und den Stadtraum aufwertenStellungnahme · LINKE.
  6. 1. Juni 2014OFOF 453/1Beleuchtungskonzept Galluswarte (Frankenallee) in das Programm .Schöneres Frankfurt. aufnehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 17. Juni 2014Sie sind hier
    OAOA 524Beleuchtungskonzept Galluswarte (Frankenallee) in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 14.07.2014
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 524 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeElf PiratenFreie WählerRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und ELF Piraten; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 22.07.2014
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 524 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömerNPDREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 24.07.2014
TO II, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 524 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömerNPDREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER, NPD und REP gegen FDP (= Ablehnung)

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