Keine Lkw im Steinweg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In den angrenzenden Bereichen stehen genügend Park- und Halteflächen für Lieferfahrzeuge im Parkhaus und Straßenraum zur Verfügung. Die Beläge des Fußgängerbereichs wurden in den vergangenen Jahren durch rücksichtslosen Lieferverkehr so stark zerstört, dass sie zurzeit mit hohem finanziellen Aufwand erneuert werden müssen. Das ständige Befahren der Fußgängerbereiche richtet nicht nur Zerstörung an den Straßenbelägen an, sondern mindert auch die Aufenthaltsqualität für Kunden der anliegenden Geschäfte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2008, ST 385 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.11.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2007, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3079, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2007 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 30.10.2007, OA 520
entstanden aus Vorlage: OF 364/1 vom 01.10.2007
Betreff:
Keine Lkw im Steinweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, am Ende und Beginn des Steinwegs Poller aufstellen zu lassen, um eine Einfahrt von Lkw und Pkw wirkungsvoll zu vermeiden.
Begründung:
In den angrenzenden Bereichen stehen genügend Park- und Halteflächen für Lieferfahrzeuge im Parkhaus und Straßenraum zur Verfügung. Die Beläge des Fußgängerbereichs wurden in den vergangenen Jahren durch rücksichtslosen Lieferverkehr so stark zerstört, dass sie zurzeit mit hohem finanziellen Aufwand erneuert werden müssen.
Das ständige Befahren der Fußgängerbereiche richtet nicht nur Zerstörung an den Straßenbelägen an, sondern mindert auch die Aufenthaltsqualität für Kunden der anliegenden Geschäfte.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Oktober 2007OFOF 364/1Keine Lkw im SteinwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Oktober 2007Sie sind hierOAOA 520Keine Lkw im SteinwegAnregung
- 27. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 385Keine LKW im SteinwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) NPD (= vereinfachtes Verfahren)